Österreich braucht Reformen um MigrantInnen zu integrieren

der Standard.Kompakt

01.10.2015 | 16:13 | Iuliana Matusova

Heute auf Seite 30 der Tageszeitung „Der Standard. Kompakt“ ist ein Kommentar von Eric Frey mit dem Titel „Wie sich Österreich ändern muss“ erschienen.  

In dem Artikel beschäftigt sich der Autor mit den Reformen, die in vielen wirtschafte- und sozialpolitischen Bereichen so rasch wie möglich gemacht werden müssen. Frey geht davon aus, dass diese Reformen, nicht nur vom Geld abhängig sind, sondern auch von der Veränderungsbereitschaft den ÖsterreicherInnen. Er nennt damit fünf Bereiche, die seiner Meinung nach, diese Reformen dringend benötigen:

Gewerbeordnung. „Erfolgsgeschichten von Migranten sind meist mit Unternehmertum verknüpft“, – zitiert Frey Wifo-Chef Karl Aiginger und sagt, dass Gewerbeordnung lockerer werden soll. Eine Lockerung könnte zu mehr Firmengründungen beitragen, die heutzutage nicht gegründet werden können. Deswegen ist die jetzige Gewerbeordnung Reformbedürftig. Der Este Schritt in dieser Richtung ist die unbürokratische Anerkennung von Diplomen.  

Ein anderer wichtiger Punkt ist die Sozialversicherung. Eric Frey folgt dem längst vorgeschlagenen Argument, dass die Sozialversicherungsbeiträge gesenkt werden sollten. Dadurch würden Arbeitgeber, besonders Kleinbetriebe, profitieren und eine Konsequenz daraus wäre mehr Beschäftigung für MigrantInnen zu ermöglichen.

Wohnbau. Nächste ganz dringende Frage laut Eric Frey ist – wie man in Wien so rasch wie möglich zehntausenden Wohnungen aufbauen kann? Es kann nur dann passieren, wenn Baukosten gesenkt werden. Sicher wird es die Bauqualität beeinflussen, aber jetzt ist es viel wichtiger, dass zehntausende Menschen Platz zum Wohnen finden.

Medizin. Im Gesundheitsbereich muss auch Österreich eine neue Ordnung schaffen. „Die meisten MigrantInnen sind es gewohnt, ins lokale Krankenhaus zu gehen und nicht zu einem niedergelassenen Arzt“ schreibt Frey. Das verursacht Warteschlangen in den großen Spitälern, die zu einem Kollaps führen können. Eric Frey schlägt vor, dass Primärversorgungszentren aufgebaut werden sollten.

Bildungsbereich. Österreich muss mehr Aufstiegschancen für sozial Schwächeren (u.a. auch MigrantInnen) Leute bieten. Aber für den Autor sind SPÖ und ÖVP Blockierer der Bildungsreform.


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